Schwerpunkte digitaler Innovation
6.1. Halbleiter / Chips Act
Mikrochips sind eine strategische Schlüsseltechnologie für eine nachhaltige, globalisierte und technisierte Welt.
Die EU hat jedoch nur einen Weltmarktanteil von etwa 10% und ist in hohem Maße von Lieferanten aus Drittländern abhängig. Mit dem Chips-Act soll der Anteil bis 2030 auf 20% erhöht werden.
Ziel ist es daher:
- den Ausbau der europäischen Führungsrolle in Forschung und Technik auf dem Weg zu kleineren und schnelleren Chips zu stärken.
- Den Auf- und Ausbau der Innovationsfähigkeit in den Bereichen Entwurf, Herstellung und Packaging hochmoderner Chips voranzutreiben.
- Die Beseitigung des Fachkräftemangels, Anziehen neuer Talente und Förderung der Heranbildung qualifizierter Arbeitskräfte zu forcieren.
- Und die Erlangung eines umfassenden Verständnisses der globalen Halbleiter-Lieferketten.
6.2. Quanten
Quantum-Computing gilt als Zukunftstechnologie, die für zahlreiche komplexe Herausforderungen um Dimensionen schnellerer Lösungen findet, als es bisher möglich war. Noch ist die Nutzung von Quantenprozessoren, welche das Herzstück von Quanten-Computern darstellen, meist experimenteller Natur und werden diese unter Laborbedingungen für spezielle Aufgaben genutzt. Quantenprozessoren lösen eine Aufgabe hochparallel, während ein herkömmlicher Prozessor sequentiell arbeitet. Die Erkenntnisse, die bis dato gewonnen wurden, lassen aber das enorme Potential dieser zukunftsweisenden Technologie erahnen. Vor allem im Bereich der Informationssicherheit gibt es bereits heute konkrete Beispiele wie diese eingesetzt werden kann. Des Weiteren können beispielsweise mittels Quantentechnologie Messinstrumente mit bisher unerreichter Präzision gebaut werden.
Österreich hat im Bereich Quantenkommunikation durch Akteure wie Universität Wien, Universität Innsbruck, TU Wien, und vor allem auch dem AIT Austrian Institute of Technology international eine führende Rolle eingenommen. Diese Rolle soll durch neue Produkt- und Industrie-Aktivitäten in Österreich gestärkt werden.
Neben der Quantenkommunikation hat Österreich auch eine führende Rolle im Bereich des Quantencomputing eingenommen.
6.3. Künstliche Intelligenz (KI)
Künstliche Intelligenz (KI) hat sich in den letzten Jahren als eine der Schlüsseltechnologien und Antriebskraft der fortschreitenden Digitalisierung herauskristallisiert und wird auch in Zukunft eine wichtigere Rolle in vielen Bereichen unseres Lebens spielen. Die letzten Monate haben gezeigt, welches Potential KI vor allem bei der automatischen Generierung von Bildern, Musik und Texten entfalten kann. KI wird auch für die Bewältigung der Klimakrise eine wesentliche Rolle spielen.
Da diese Technologie aber nicht nur Vorteile, sondern auch Herausforderungen und Risiken mit sich bringen, muss die Politik die geeigneten Antworten darauf liefern.
Die Bundesregierung hat daher vor eineinhalb Jahren ihre KI-Strategie vorgestellt, mit der die Rahmenbedingungen für eine wohlstandfördernde und verantwortungsvolle Nutzung von KI in allen Lebensbereichen geschaffen werden sollen, mit dem Wissen, diese in regelmäßigen Abständen auf die aktuellen Entwicklungen der KI-Landschaft anpassen zu müssen.
Für das erste Halbjahr 2023 wird daher von den federführenden Ressorts BMF und BMK im Rahmen des AI Policy Forums eine Bewertung des Umsetzungsstands der vorliegenden KI-Strategie durchgeführt. Darauf aufbauend wird gemeinsam mit den anderen Bundesministerien und Expertinnen und Experten aus Forschung, Wissenschaft, Wirtschaft, Intermediäre und Sozialpartnern ein Update der KI-Strategie formuliert, das konkrete Maßnahmen zur weiteren Stärkung des österreichischen KI-Ökosystems enthält.
Neben der Fortführung der Förderungen von KI-Technologien im Rahmen der angewandten Forschungsförderung, soll auch die Datenverfügbarkeit und Datennutzung erhöht und die notwendigen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden.
Zudem soll vor allem die KI-Grundlagenforschung ausgeweitet werden. Dazu soll ein Öko-System bestehend aus Unternehmen, Wissenschaft und Forschung geschaffen und finanziert werden.
Ein weiterer Schwerpunkt wird außerdem die Vorbereitung der nationalen Umsetzung der EU-Verordnung zur Regulierung von KI sein. Da die Entwicklungen in diesem Bereich sehr rasch erfolgen und Rechtsunsicherheit vermieden werden muss, wird in Österreich unter der koordinierenden Leitung des Staatssekretärs für Digitalisierung und Telekommunikation die Schaffung eines nationalen Rechtsrahmens in Angriff genommen.
Des Weiteren soll eine Anlaufstelle für interessierte Bürgerinnen und Bürger eingerichtet werden und es soll das Thema künstliche Intelligenz besondere Berücksichtigung im Rahmen der digitalen Kompetenzoffensive finden.
Zur Unterstützung dieser Vorhaben wird eine Geschäftsstelle des AI Policy Forums geschaffen. Diese wird vom BMF und BMK finanziert und gesteuert.
6.4. Weltraum- und Luftfahrt (Space)
Weltraumtechnologien sowie weltraumbasierte Daten und Dienstleistungen sind aus unserem Alltagsleben nicht mehr wegzudenken. Fernsehen, Telekommunikation, Navigation oder Wettervorhersage sind ebenso auf Satelliten angewiesen wie die Klimaforschung oder das Monitoring von Ökosystemen. Weltraumtechnologien und Weltraumdaten ermöglichen neue Geschäftsmodelle und eröffnen neue Märkte für nutzenorientierte Anwendungen. Auch in der Luftfahrt liegen die Schwerpunkte auf der Ökologisierung und Digitalisierung. Dabei rückt der Faktor Mensch in den Mittelpunkt.
Die Bundesregierung bekennt sich daher dazu, die Angelegenheiten der ESA und der nationalen Luft- und Raumfahrt in seinen Umfänglichkeiten zu unterstützen.
6.5. Regulatory Sandboxes
Reallabore sind rechtliche Experimentierräume, in denen jeweils für einen befristeten Zeitraum, unter realen und rechtlich abgesicherten Bedingungen, Erprobungen und Weiterentwicklungen innovativer digitaler Technologien oder Anwendungen stattfinden können.
Der individuelle Nutzen von Reallaboren für Unternehmen liegt in der Erprobung innovativer Technologien und Anwendungen (z.B. Geschäftsmodelle), selbst dann, wenn diese nach den allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen (noch) nicht eingesetzt werden dürften.
Ein Reallabor-Rahmengesetz soll generisch-einheitliche, strukturgebende und prozessdefinierende Regelungen vorsehen. Durch ein Verfahrensmodell für alle Reallabore wird Rechtssicherheit beim Bürger geschaffen.
Spezielle Reallaborvorschriften – das sind die verfassungsrechtlich erforderlichen Grundlagen für Ausnahmen vom geltenden Rechtsrahmen – ermöglichen ergänzend zu einem Reallabor-Rahmengesetz materienspezifische Rechtsgestaltungen und werden von den Fachressorts in den Materiengesetzen innerhalb der jeweiligen Zuständigkeiten gem. BMG erarbeitet. So behält jedes Fachressort seine Autonomie, wie es Reallaborvorschriften gestalten möchte.
Konkrete Reallabore werden gemäß dem Reallabor-Rahmengesetz und auf der Grundlage der materienspezifischen Regelungen durch individuelle Bescheide bewilligt.
Ausnahmen von allgemein rechtlichen Rahmenbedingungen, die zur Schaffung von Reallaboren eingeführt werden, sind unter Wahrung der Grundrechte einschließlich des Datenschutzes zu implementieren.
6.6. Metaversum
Das Metaversum hat sich in den letzten Monaten nicht nur in Europa, sondern weltweit als eine Form der Interaktion mit anderen hervorgebracht. Es sind spannende neue Anwendungsfelder entstanden, die für Österreich und Europa eine Chance darstellen sich zu positionieren. Um diese Chancen für Österreich bewerten zu können, soll ein Dialogprozess gemeinsam mit der WKÖ, IV und Unternehmerinnen und Unternehmern gestartet werden. Wichtig dabei ist, dass die Rechte in der realen Welt genauso in einer fiktiven Umgebung gelten.
