Oberösterreich: Umweltverträglichkeits-prüfungen und Anlagenrechtsverfahren werden digital
Das Land Oberösterreich setzt sich das Ziel, die Verwaltung mit digitalen Lösungen und Innovationen zu modernisieren und weiterzuentwickeln. Ein wichtiges Leuchtturmprojekt ist dabei die digitale Transformation von Umweltverträglichkeitsprüfungen und Anlagenrechtsverfahren. Das UVP-G 2000 schreibt seit 2018 als erstes Bundesgesetz eine primär elektronische Einreichung vor. Auf der Plattform EPA-OÖ werden Verfahrensabläufe durchgehend elektronisch aufgesetzt.
Das Projekt im Detail
Im Dezember 2021 wurde die konkrete Umsetzung des Projekts gestartet, die sowohl Landes- als auch Bundesvorgaben zur Digitalisierung vollständig berücksichtigt.
Zentrales Element ist die Plattform EPA-OÖ
(eine Abkürzung von Einreich-plattform für Verfahren nach dem Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz), die alle notwendigen Funktionen für Einreichung und Verfahrensabwicklung bietet.
EPA-OÖ ist ein sicherer digitaler Raum, in dem Antrags- und Projektunterlagen aus Rechtsmaterien des Bundes und des Landes – also etwa Daten, Dokumente, Pläne – abgelegt, im Verfahren bearbeitet und zur Projektauflage oder zur Akteneinsicht zur Verfügung gestellt werden.
Die Plattform bindet alle
Beteiligten eines Verfahrens digital und rechtskonform ein und
sorgt für eine durchgängige, medienbruchfreie und nachvollziehbare Abwicklung.
EPA-OÖ erzeugt
am Ende eines Verfahrens einen strukturierten digitalen Bescheid.
